III. Haftung für Mängel, Schadenersatz
Für andere und Folgeschäden haften wir nur, soweit diese auf vorsätzlichem und grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für das Erreichen des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht).
In jedem Fall ist der Haftungsumfang auf den Preis der Gebrauchslizenz unserer Produkte beschränkt.
Beim Stand der Technik lässt sich die Funktionalität für alle beliebigen Hard- und Softwarekonfigurationen nicht garantieren, auch nicht, dass unsere Produkte spezielle Anwenderzwecke erfüllen.
Der Erwerb der Gebrauchslizenz schließt nicht das Recht auf ein fehlerfreies Produkt ein.
Unsere serienmäßig hergestellten Softwareprodukte sind nach besten Wissen und Gewissen ausgearbeitet, intensiv getestet und auf Viren geprüft. Dennoch haften wir in keinem Fall für eventuelle, spezielle, zufällige oder indirekt auftretende Schäden oder Folgeschäden.
Wegen der latenten Virengefahr wird dringend davor gewarnt, eine Produktkopie unbekannter Herkunft auf einem PC zu installieren.
Wir sichern zu, unsere Produkte ständig weiterzupflegen, Anregungen aus Anwenderkreisen zu Zwecken der Erweiterung, Optimierung und Verbesserung der Qualität zu verarbeiten sowie ggf. auftretende Fehler zu beseitigen, wenn die Auftretungsumstände präzise geschildert werden.
Bei berechtigten Beanstandungen von Fehlern hat der Nutzer einer Gebrauchslizenz Anspruch auf kostenlose Nachbesserung. Kommen wir der Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach oder wird auch durch wiederholte Nachbesserung/Ersatzlieferung der vertragsgerechte Zustand nicht erreicht, so kann der Nutzer einer Gebrauchslizenz gegen Erstattung der Lizenzgebühr vom Vertragsgegenstand zurücktreten.
Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
IV. Eigentum
Rechtstitel, Eigentumsrechte sowie das Recht auf geistiges Eigentum bezüglich unserer Softwareprodukte und deren Dokumentation verbleiben beim Hersteller EnterPlan-Finanzlösungen, vertreten durch den Produktprovider und zertifizierten Value Added Reseller SMV, und sind durch die Urheberrechte und Copyright-Bestimmungen nationaler und internationaler Verträge geschützt.
Es findet keine Übergabe eines Rechtstitels oder des Eigentums der Softwareprodukte oder deren Dokumentation an den Benutzer statt, der lediglich eine Gebrauchslizenz erwirbt, die keinen Verkauf eines Rechtsanspruches auf die Software darstellt. Die Software ist wie jedes andere urheberrechtlich geschütztes Material zu behandeln, mit dem Unterschied, dass der Nutzer einer Gebrauchslizenz eine Kopie ausschließlich zu Sicherungs- und Archivierungszwecken erstellt, oder die Software auf einen einzigen Datenträger (Festplatte) überträgt, sofern das Original ausschließlich zu Sicherungs- und Archivierungszwecken aufbewahrt wird. Das Softwareprodukt oder die dem Softwareprodukt zugeordnete Benutzerdokumentation (Anwender-Handbuch) darf weder in Teilbereichen noch im Gesamten kopiert, nachgedruckt oder auf irgendeine Weise ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Herstellers EPF und Produktproviders SMV in den geschäftlichen oder nichtgeschäftlichen Verkehr gebracht werden.
V. Aktualisierungen
Ist das Softwareprodukt als Aktualisierung (Update) gekennzeichnet, müssen Sie ordnungsgemäß als Benutzer eines Produktes lizenziert sein, der vom Produktprovider SMV als für die Aktualisierung infrage kommend identifiziert wird, um die Software benutzen zu dürfen. Die Aktualisierung darf nicht getrennt
vom Produkt oder auf mehr als einem Computer benutzt werden.
VI. Datenschutz und sonstiges
Die für die Geschäftsabwicklung und Personalisierung der Software (Lizenzierung) notwendigen Daten werden gespeichert, selbstverständlich vertraulich behandelt und sie sind für den Kunden jederzeit zugänglich.
Für die vertraglichen Rechtsbeziehungen gilt ausschließlich deutsches Recht.
Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder seinen Wohnsitz nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Produktproviders SMV.
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Parteien sind gehalten, die unwirksamen Bestimmungen durch eine rechtsgültige Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
AGB 
